소설 코로나 바이러스 전염병 중

디시 인사이드 토토 법에 따른국제 용품 판매 관계

Zeiten des Coronavirus의 Lieferbeziehungen

새로운 코로나 바이러스 전염병은 장 막힘 상황입니까?

Das Coronavirus als Ein Fall Höherer Gewalt?

새로운 코로나 바이러스의 만연한 확산은 전 세계 공급망을 방해했습니다 우리는 새로운 일에있다 "국제 상품 판매 관계 소설 코로나 바이러스 전염병 기간 동안 디시 인사이드 토토 법률에 따른 국제 상품 판매 관계

다이 rasende ausbreitung des coronavirus unterbricht weltweit lieferketten 비 세개 Neuen Artikel über "Zeiten des Coronavirus의 Lieferbeziehungen"erläutern wir die rechtlichen auswirkungen der pandemie auf lieferverträge, insbesondere, ob das virus einen fall höherer gewalt darstellt undche rechte welche rebelche rebelche (Nach Deutschem Recht) Folgen :

다음과 같이 특정 :

IM Einzelnen :

법적 조항/die rechtslage

1 법에 의해 규정 된 객관적인 표현

i objektive darstellung der rechtslage

여행법을 제외하고, 장 막힘이라는 용어는 본질적으로 디시 인사이드 토토 법과 관련이 없습니다 일반적으로 한 당사자 자체가 결함이 없을 때 계약 의무의 성과를 방해하는 외부 파괴적인 사건으로 이해됩니다

Dem Deutschen Recht ist der Begriff der Höheren Gewalt, Auch „Force Majeure”Genannt, -Mit Ausnahme des Reiserechts -Grundsätzlich fremd für gewöhnlich 무선 Darunter ein äußeres, schadenstiftendes ereignis verstanden, das eine vertragspartei ohne ihr verschulden daran hindert, ihren teil eines vertrages zu erfüllen

디시 인사이드 토토 법원의 판결에 따르면, 장 막힘은 본질적으로 외부에서 오는 사건이며, 어느 당사자에게도 귀속 될 수 없으며 불가피하며,이 행사는 사업과 관련이 없으며, 합리적 인 사람이 기대하는 최고주의조차도 피할 수 없습니다

nach der rechtsprechung deutscher deutscher gerichte handelt es sich bei höherer gewalt grundsätzlich um ein außen komendes, unverschuldetes unvwendbares eereignis, das chech weichen zusammenhang unschuldetes das chechweit he chechwwei is kechwwei of wwwei of wwwei is kechweat hoofwweat unschuldete äußerste Vernünftigerweise zu erwartende sorgfalt nicht Vermieden Werden Konnte

일반적으로 전쟁과 내부 혼란, 자연 재해 (예 : 허리케인, 홍수, 산사태) 및 전염병 (예 : 2002 년 중국 광동 지방에서 발발 한 SARS 코로나 바이러스와 같은 전염병이 포함됩니다

Darunter Fallen Typischerweise Kriegerische Ereignisse underen unruhen, Naturkatastrophen, wirbelstürme, überschwemmungen, erdrutschen, erdrutschen, erdrutschen, wie etwa zuvor 2002 das sars ausgate, ausgate von von von von von 중국 광동

계약 당사자가 강제 폐하 환경과 관련하여 미리 계약에 도달하지 못하고 계약은 디시 인사이드 토토 법의 대상이되는 경우, "불가능한 성과"규칙 (디시 인사이드 토토 민법 제 275 조), "상황 변경"규칙 (디시 인사이드 토토의 시민 제 313 조) (CISG) (CISG), (컨벤션 79 조)

Wenn Die Parteien keine keine vorrangigen vertraglichen vereinbarungen für fälle höherer gewalt getoffen haben auf den vertrag deutsches recht anwendbar isst, dann unterliegen diese fälle regeln regeln regeln regeln regeln regeln regeln regeln regeln regeln regeln regeln regeln bgb), des wegfalss der geschäftsgrundlage (§ 313 bgb) oder, bei anwendbarkeit von un-kaufrecht (cisg), den Regeln der Befreiung (Art 79 cisg)

1 계약 조항

Vertragliche Regelungen

상품에 대한 국제 판매 계약에서 계약 당사자는 일반적으로 소위 부대 장 막힘 조항에 적용되어야하는 조건에 대한 계약에 도달합니다

Internationalen Lieferverträgen Treffen Die Parteien Für Gewöhnlich의 Sogenannten Force Majeure-Klauseln Eine Vereinbarung Darüber, Gelten Soll, Wenn Eereignis Höherer Gewalt Eintritt

힘 장 막힘 조항은 일반적으로 두 부분으로 나뉩니다 먼저 강제 장 막힘 개념을 추상적 인 방식으로 정의하고, (비)의 마지막 예제로 정의를 보충합니다

Die Force Majeure-Klauseln Sind Dabei Typischerweise Zweigeteilt : Zunächst Definieren Sie Der Höheren gewalt Abstrakt und Ergänzen Diver 정의 Noch Durch (Nicht-) Abschließende Beispiele von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von vone (Sog Force Majeure-Events)

둘째,이 조항은 막힘의 힘의 법적 결과를 계약 당사자들에게 규정합니다 표준 사례에는 부대 장 막힘 사건의 영향을받는 계약에 대한 한 당사자의 성과 중단이 (일시적으로) 계약 상대방에 대한 손해에 대한 손해를 보상 할 의무를 제외합니다 또한 통지 할 의무, 손해 제한 의무, 계약 종료 권리 및 철회 권리, 손해 제한 금액 (제한 금액)에 관한 조항도 있습니다

anschließend bestimt die klausel die rechtsfolgen für die vertragsparteien bei vorliegen höherer gewalt Standardfällen에서 sich hier etwa die (vorübergehende) aussetzung der leistungspflicht der vom jeweiligen eereignis der höheren gewalt vontrofnen vertragspartei gleichzeitigem ausschluss von schadensersatzverpflichtungen gegenüber dem vertagspartner Weiter는 Sich Etwa Regelungen Zu Melde-Bzw를 찾습니다 Mitteilungspffflichten, Schadensbegrenzungspflichten, Kündigungs- und rücktrittsrechten sowie etwa (ihrer höhe tarkezte) schadensersatzansprüche

마지막으로, 계약에 대한 모든 당사자의 이익을 최대화하기 위해 계약 초안 작성에 다양한 변경 사항을 고려할 수 있습니다

letztlich sind hier in der vertragsgestaltung viele variationen denkbar, um den interessen der vertragsparteien am ehesten gerecht zu werden

상품 판매 계약 자체에 신중하게 설계된 힘 폐하 조항이 포함 된 경우, 이벤트가 이벤트가 조항의 의미 내에서 강력한 폐하 사고를 나타내는 요소와 법적 결과가 적용되는지 확인하기 위해 해석 및 검토되어야합니다

애호가 Schon der liefervertrag selbst eine sorgfältig entworfene force majeure-klausel, ist auszulegen und zu prüfen, ob das eereignis (hier der der produktionsstopp aufgrund der coronavirus pandeme) 임

그러한 조항이 전염병을 강제 막힘 사건으로 구체적으로 표시한다면 훨씬 쉽습니다

das ist dann leichter, wenn solche klauseln -wie so oft- epidemien bereits konkret als majeure-event nennen, bedarf jedoch der auslegung, wenn die höhere gewalt nur abottrakt 정의

설명하기 위해서는 정의 된 힘 장 막힘 사건 자체가 계약의 한 당사자 (생산자)의 공급 의무를 (일시적으로) 면제하지 않도록해야합니다

Bei der Auslegung Muss Zunächst Aber Darauf Geochtet Werden, Dass ein은 힘 폐하-이벤트 Nicht 자체 Se Schon Dazu Führen Darf, Dass Eine Vertragspartei (Produzent) Von Seiner Lieffflicht (Vorughend)

계약에 미치는 영향을 명시하는 것만으로는 충분하지 않습니다 (전염병 유병률) 반대로, 계약에 규정 된 군대 장관 조항은 또한 장 막힘 사건이 한 당사자가 자신의 의무를 수행하거나 의무를 부당하게 수행하는 것을 불가능하게 만들어야한다고 규정해야합니다

Eine Nurse Irgendwie Geartete Auswirkung (Der Pandemie) Auf Den Vertrag 와이어 Nicht Genügen Im gegenteil은 Vertragsautonom Vereinbarten Force Majeure-Klauseln Zu Regeln, Dass ereignis höherer gewalt einer partei die erfüllung ihrer pflichten unzumutbar machen muss

정부가 특정 지역의 폐쇄를 공식적으로 선언하면 (예 : Wuhan, China, Lombardy, Italy) 생산자의 공장이 해당 지역에 위치한다면 합리성을 증명하는 것이 더 쉽습니다 사업이 해고되면 사업을 정당화하기가 어렵습니다 (초기 단계에서 노동력의 일부가 생산을 줄이거 나 멈추십시오

Das Wire Leichter Zu Begründen Sein, Wenn Ein Ganzer Landstrich Behördlich Zum Sperrgebiet Erklärt 와이어 (Bsp Wuhan, 중국, Lombardei, Italien) Und Dort Die Fabrik des Produzenten Steht Schwieriger Wire ES, Wenn Ein Unternehmen Selbst Schon Früh Aus Reiner Vorsicht (Teile Ihrer) Belegschaft Nach Hause Sendet und So Selbst Die Produktion Drosselt Oder Zum Still 스탠드 베팅

하루가 끝나면 계약 검토는 개별 사례에 따라 수행되며 암시 적 분쟁이 있어야합니다

letztlich ist dies eine prüfung am einzelfall, die sicherlich streitpotential mit sich birdt

상품에 대한 판매 계약에 무하 장관 조항이 없다면, 장 막힘의 법적 결과는 법률 및 규정에 따라 판단되어야합니다 (디시 인사이드 토토 민법 제 275 조, 디시 인사이드 토토 민법 제 313 조, 판매 협약 제 79 조)

열광적 인 Ein Liefervertrag Keine Force Majeure-Klausel, Dann Sind Die Rechtsfolgen Bei Fällen Höherer Gewalt Hingegen Nach Den Gesetzlichen Regelungen (§ 275 bgb, § 313 BGB, Art 79 cisgeg)

2 수행 불가능 (디시 인사이드 토토 민법 제 275 조)

Unmöglichkeit (§ 275 bgb)

코로나 바이러스는 "불가능한"상황으로 나타날 수 있습니다 (디시 인사이드 토토 민법 제 275 조)

Das Coronavirus Kann Einen Fall Der Umöglichkeit (§ 275 bgb) Darstellen

디시 인사이드 토토 민법 제 275 조에 따르면, 채무자 또는 누군가가 (일시적으로) 수행 할 수 없거나 (디시 인사이드 토토 민법 제 1 항, 또는 제작에 필요한 노력은 채권자의 관심사에 대한 관심에 대해 극도로 불리하게 비례하지 않는 경우 (디시 인사이드 토토 민간 규정의 제 2 항에 대한 합리적으로) 275, 파산법 제 3 항), 채권자의 성과 요청은 제외되고 채무자는 수행을 거부 할 권리가 있습니다

NACH § 275 BGB IST DER LEISTUNGSANSPRUCH DES GLäubigers Ausgeschlossen BZW 모자 Der Schuldner Ein Leistungsverweigerungsrecht, Wenn Die Leistung (Wegen eines ereignisses höherer gewalt) für den schuldner oder für jedermann (vorübergehend) Unmöglich ist (§ 275 abs Missverhältnis Zum Leistungsinteresse des Gläubigers Steht (§ 275 abs 2 bgb) Oder Wenn Bei Persönlich Zu Erbringenden Leistung Leistung Unter abwägung interessen nicht zumuten werden kann (§ 275 absb)

성과가 불가능한 경우 채무자는 고려 요청 (일반적으로 보수)을 요청할 권리를 상실하고 채권자 (고객)는 계약을 종료 할 수 있습니다 (디시 인사이드 토토 민법 제 326 조)

Im Falle der Unmöglichkeit Verliert Der Schuldner Seinen Anspruch auf die gegenleistung (idr die vergütung) und der gläubiger (Kunde) Kann Vom VoM VoM VOM VOM VOM VOM VOM VOM VOM VOM BGB)

사고가 발생할 때 채무자 (공급 업체)가 결함이없는 경우 채무자는 채권자 (디시 인사이드 토토 민법 제 280 조 및 283 조)에 대한 손해에 대한 책임을 부담하지 않아야합니다

Trifft Den Schuldner (Liefft) Kein Verschulden Am Eintritt des ereignisses, Dann Haftet er dem gläubiger auch nicht auf schadensersatz gemäß §§ 280, 283 bgb

개별 사례에 따라 "불가능한 성능"상황이 있는지 확인해야합니다

Auch Hier wäre wieder am einzelfall Zu Beurteilen ob Unmöglichkeit Vorliegt Oder Nicht

상품 주문을위한 특정 공장이 하나만 있고 공장이 폐쇄 된 지역에 있고 정부가 폐쇄해야하기 때문에 계약 상 의무를 이행 할 수 없으며 "불가능한 성과"가 있다는 것은 의심의 여지가 없습니다

wenn es nur ur emur „die eine "spezialfabrik für die bestellte ware gibt und diese aufgrund behördlicher verfügung schließen mustste, da sie im sperrgebiet liegt, 무선 다이 리그 von von niemandem mehr mehri Unmöglichkeit Ohne Weiteres Zu Bejahen Sein

반면에, 전 세계에 동일한 제품을 생산할 수있는 수많은 경쟁자가 있다면 채무자가 대안을 주문하는 것이 합리적인지 여부를 고려할 수 있습니다

Sollten Hingegen Zahllose wettbewerber auf der welt dasselbe produkt Herstellen, Kann Darüber Nachgedacht Werden, Ob ​​Nicht Eine ersatzbeschaffung durch derc den schuldner noch zumutbar isst

그러나 성과에서, 노력은 종종 채권자의 성과에 대한 이익에 불균형하며, 채무자는 디시 인사이드 토토 민법 제 275 조 275 조에 따라 성과를 거부 할 권리가 있습니다

Häufig 와이어 Der Aufwand Dafür Aber Schlichtweg Im Missverhältnis Zum Leistungsinteresse des Gläubigers an der Leistung Stehen und damit Zum Leistungsverweirgsrecht des Schuldners gemäß § 275 abs 2 bgb führen

3 상황 변경 (디시 인사이드 토토 민법 제 313 조)

Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)

소설 코로나 바이러스는 또한 "상황 변경"(디시 인사이드 토토 민법 제 313 조)을 나타내고 상품 판매를 조정하거나 종료 해야하는 주장에 대한 이유를 제공 할 수 있습니다

Das Coronavirus Kann Auch Einen Fall Der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 bgb) darstellen enspruch begründen, den liefervertrag anzupassen oder zu kündigen

계약 서명 후 주요 변경이 발생하고 수정없이 계약을 준수 해야하는 것이 더 이상 합리적이지 않으면, 계약 당사자는 디시 인사이드 토토 민법 제 313 조에 따라 계약에 따라 조정을 요구할 수 있습니다 (디시 인사이드 토토 민법 제 1 항) 계약 조정이 불가능하거나 한 당사자에게 불합리한 경우, 불리한 당사자는 계약에서 철회 할 수 있습니다

NACH § 313 BGB KANN DIE Anpassung des Vertrages Verlangt Verlangt Verden, Wenn Sich Umstände, Die Zur Grundlage des Vertrages Geword sind, nach vertragsschluss schwerwiegend Verändert Haben Underag Und Enger Partshaltan am veshaltan partshaltan partshaltan Nicht Zugemutet Werden Kann (§ 313 abs 1 bgb) ist die anpassung nicht möglich oder einer partei nicht Zumutbar, 그래서 Kann die benachteiligte partei vom vom vom zurücktreten (§ 313 abs 3 s1 bgb)

예를 들어 운송 가격 또는 원자재 가격이 급격히 상승하는 경우, 예를 들어 생산에 필요한 희토류는 현재 폐쇄 된 지역에 있기 때문에 공급 업체가 생산하는 상품은 생산 감소 등과 같은 심각한 부족으로 인해 계약을 조정하고 공급 시간을 조정하는 것도 적합한 측정 값이 될 수 있습니다

im falle von stark gestiegenen 교통 수송 오전 Rohstoffpreisen, etwa weil die für die produktion erforderlichen seltenen erden jetzt in einem sperrgebiet liegen, einer starken verknappung der vom mryferanten zu preoduzeierzen wary, zb Wegen dessen gedrosselter produktion 등, Kann은 또한 auch die vertragsanpassung (zb in gestalt von teillieferungen, verlängerung von lieferfristen, preisanpassungen) das rechte maß sein, um auf das erereignis höherer gewalt zu rea reagieren

4 면책 조항 (영업 협약 제 79 조)

Befreiung (Art 79 CISG)

국제 상품 판매에 관한 유엔 협약이 계약 당사자의 계약에 따라 또는 협약 규정에 따라 적용되는 경우 (판매에 관한 협약의 조항 1, 단락 1), 계약의 적용을 제외하지 않으면 계약서의 79 조에 근거한 경우, 계약이 실패한 경우, 계약이 실패한 경우 계약서가 실패한 경우, 계약이 체결되었을 때 그 통제와 장애물은 합리적으로 예상, 피하기 또는 극복 할 수 없으며, 의무를 수행하지 못한 것에 대해 책임을지지 않습니다 (79 조, 판매 협약 79 조)

171149_171775

한 당사자가 이것을 증명할 수 있다면, 장애물이 존재하는 한, 계약 당사자는 의무를 수행하지 못한 것에 대한 책임이 면제됩니다 (Art 79, 단락 3, CPA) 이러한 면제는 종종 상품 구매와 같은 주요 의무를 이행하는데도 적용됩니다 전염병, 정부 개입 및 자연 재해는 모두 장애물로 식별됩니다

Kann die partei das beweisen, dann ist sie solange von ihrer schuld befreit, wie der hinderungsgrund besteht (Art 79 abs 3 cisg) Diese Befreiung Gilt gemeinhin auch für primärleistungspflichten, etwa die verschaffung von Waren  Als Hinderungs-Grund Sind UA Epidemien, Staatliche eingriffe und Naturkatastrophen Anerkannt

채무자는 채권자에게 통지 할 의무를 무시하는 경우에만 손해에 대한 책임을지게됩니다 (Art 79, 단락 4, 판매 협약) 이것은주의를 기울여야합니다

Schadensersatzpflichtig macht sich der schuldner nur dann, wenn er die mitteilungspflicht gegenüber dem gläubiger missachtet (Art 79 abs 4 cisg) Hierauf ist unbedingt Zu Achten

2 법적 평가

II rechtliche würdigung

코로나 바이러스 전염병으로 인한 공급 의무 위반이 부대 장 막힘 상황을 구성하는지 여부에 대한 질문에 답하기 위해, 사례에 따라 달라집니다 즉, 상품 구매와 판매 사이의 관계를 신중하게 검토해야합니다

Zur Beantwortung der Frage, Ob Eine Verletzung von Lieferverpflichtungen Infolge der Corona-Pandemie Einen Fall von herer gewalt darstellt, sind die jewiligen umstände des einzelfalls ventscheidend ventscheidend Zu Untersuchen

상품 판매 계약의 당사자가 계약력 폐하 조항의 형태로 장 막힘 상황에 대한 조항을 제시 한 경우, 더 큰 위험이 있는지 여부와 공급 관계에 어떤 결과가 발생할 것인지 결정할 때 조항이 먼저 적용되어야합니다

Haben Die Parteien des Liefervertrages Bereits Selber Vorsorge für füherer gewalt in gestalt von vertraglichen force majeure-klauseln getroffen, dann haben diese vorrang beurteilung vorliegt und welche folgen sich dadurch für die lieferbeziehung ergeben

디시 인사이드 토토 법에 따라 상품 판매 계약이 부대 장 막힘을 규정하지 않는 경우, 이러한 문제는 "불가능한 성과"규칙, "변경 상황"규칙 또는 "디시 인사이드 토토 민법 제 275 조, 디시 인사이드 토토 민법 제 313 조, 판매 협약 제 79 조)를 통해 해결할 수 있습니다

trifft nicht nicht schon der liefervertrag selbst eine Regelung Zu fällen Höherer gewalt, dann können diese nach deutschem recht über die rechtsinstitute der undöglichkeit, störrung der geschäftsgrundlage befredll BGB, § 313 BGB, 79 CISG) Gelöst Werden

c 실습에 미치는 영향/auswirkungen für die praxis

Coronavirus Pandemic 기존의 기존 상품 구매 및 판매 관계의 경우, 계약 당사자가 계약을 먼저 검토하여 해당되는 법적 규정을 이해하기 위해 계약을 먼저 검토해야합니다

für bereits Zeiten der Coronavirus-Pandemie ist eswendig, dass die vertragsparteien zunächst einen blick in ihre vertäge werfen, um die für sie geltende rechtslage zu erfassen

한 번 주문할 때 종종 복잡한 계약이 없으면 국제 공급 계약 또는 조달 계약에 어떤 법이 적용되는지 결정해야합니다

Liegen -Wie So Häufig für einmalige bestellungen- keine aufwwändigen verträge vor, ist zu ermitteln welches rechht, bei International Lieferträgen bzw Kaufverträgen Anwendbar ist

디시 인사이드 토토 법이 적용되는 경우, 계약 당사자는 "불가능한 성과"규칙, "상황 변경"규칙 또는 "고지 사항"규칙 (디시 인사이드 토토 민법 제 275 조, 디시 인사이드 토토 민법 제 313 조)을 적용 할 수 있습니다

Sollte Deutsches Recht Anwendbar Sein, Können die parteien über die rechtsinstitute der Umöglichkeit, Störung der geschäftsgrundlage oder der befreiung (§ 275 bgb, § 313 Bgb, 79 Cisg) Zufriedenstellenden Ergebnissen Gelangen

향후 공급 계약의 경우, 초기에서 강제 장 막힘을 정의하고 특정 추가 사례를 사용하여 계약 및 해당 산업에 당사자에게 특별한 중요성을 부여 할 수있는 모든 상황을 나열하는 것이 좋습니다

201261_201599

*디시 인사이드 토토 저자 :

DR Birka Stroschein과 Thorsten Makowka 법학 석사, 신호 파트너Stroschein & Makowka Düsseldorf 사무실의 파트너, 상업법, 법률 및 국제 상업법의 전문 변호사, 디시 인사이드 토토 및 국제 상법과 관련된 문제를 연구합니다

*DR Birka Stroschein & Thorsten Makowka, LLM Beide sind auf die 관련 Fragen des Deutschen und 국제 wirtschaftsrechtsspezialisiert

*번역가 (디시 인사이드 토토어로 번역 함) : 상하이 Shenhao 법률 회사의 Gao Chengfang의 변호사

*übersetzer (von deutsch in ChineseCh) :

Dieter Gao, Rechtsanwalt von Shanghai Sunhold Law Office,

mit fachgebiet im chinesischen gesellschaftsrecht und arbeitsrecht